Sind die USA am Ende ?

Erleben wir gerade den Anfang einer Welt-Machtordnung ohne USA?

Mit Milliarden im Ausland verschuldet, prestigereiche Kolonien verloren, von den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion, den neuen Weltmächten, an den Rand gedrängt – so lässt sich die britische Position in der Welt nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges 1945 kurz und knapp charakterisieren.

In der neuen Weltlage, die nach dem Zweiten Weltkrieg entstand, wurde Großbritannien von den zur Großmacht aufgestiegenen USA im West-Ost-Konflikt als Speerspitze benutzt. Aber im von westlichen Ländern praktizierten Zusammenwirken zeigten sich bald erhebliche Differenzen in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und den europäischen Nachbarn.

Auch in der Politik lief es nicht so reibungslos. Denn das Ende des Kommunismus in Europa, der Fall der Mauer und die Wiederherstellung der deutschen Einheit sahen und sehen viele Menschen und auch besonders Politiker in Großbritannien mit großer Sorge als Wiederkehr eines aggressiven deutschen Nationalismus. Und EU-Kritiker betrachten die Währungsunion seit jeher als „deutschen Trick“ mit dem versucht werden soll, mit wirtschaftlichen Mitteln zu erreichen, was Hitler damals militärisch nicht schaffte. Einer der eifrigsten Verfechter dieser These was Nicolas Ridley, ehemals Minister im Thatcher-Kabinett.

Der „Brexit“ kam für Kenner der politischen Szene nicht überraschend, sondern als logische Folge dieser Entwicklung. Aufmerksame Beobachter der internationalen Politik verfolgten jüngst sehr aufmerksam die Aufnahme von Indien und Pakistan in die mit Großbritannien in Personalunion wirtschaftlich und politisch verbundenen Länder.

Heute leben rund 29,4 Prozent der Weltbevölkerung (etwa zwei Milliarden Menschen) in Mitgliedstaaten des Commonwealth. Diesem Zusammenschluss unter Führung von Großbritannien wird von Experten vor allem wegen seiner lockeren und toleranten Organisation eine große Zukunft vorausgesagt. Gleiches gilt für britische Euroskeptiker, die den damaligen Eintritt in die EU als Verrat am Commonwealth und seinen Ländern sahen. Zumindest den Zahlen zufolge ist der englische Staatenbund erfolgreicher als die EU. Schon 1974, ein Jahr nach dem britischen Beitritt, überholte das Commonwealth die EU in Sachen Wirtschaftskraft. Seither wächst die Commonwealth-Gruppe unablässig, während die Rolle der EU am Welthandel beständig geringer wird.

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Gefährliche Tendenzen in Deutschland und Europa

Ich weiß nicht wie es euch geht, aber ich sehe die EU „auf der Kippe“. Wenn es nicht gelingt, diese untauglichen Bürokraten in Brüssel und anderswo los zu werden, wird die EU scheitern. Da bin ich mir ganz sicher.

Die Wahlen im nächsten Jahr in der BRD und Frankreich werden uns einiges zeigen. Was, wenn wirklich die rechten Bewegungen das Rennen machen und die altbewährten Parteien abgeschlagen bei den Wahlen landen? Marine Le Pen hat offiziell den Ausstieg aus dem Euro verkündet. Und die AfD in Deutschland wächst immer noch, obwohl es doch, oder gerade weil es doch eine „Anti“-Bewegung ist. Meine größte Sorge ist, dass sich die AfD nach den Wahlen auch zu einer der deutschen Blockparteien mausert, die sich mit ihren Pfründen und der 5-Prozent-Hürde vor dem Sturz ins Nichts gesichert haben. Und ich frage mich seit Jahren, warum es in Deutschland keine ernsthafte Diskussion gibt, wie eine demokratische Mitwirkung der Bürger auch ohne Parteien, die ja schon lange nicht mehr die Mehrheit der Bürger vertreten, erfolgen kann.

Die eurokritischen Stimmen nehmen zu

Aber auch international stehen uns interessante Zeiten bevor, denke ich. Mit den Engländern zum Beispiel, die sich nun auf ihre eigene Stärke besonnen haben und mit neuen Partnern verbünden, oder den Franzosen, die diese erzwungene EU-Mitgliedschaft so schnell wie möglich rückgängig machen wollen, bis hin zu den Holländern, Griechen, Spaniern Portugiesen und den bestimmt nicht an letzter Stelle zu nennenden Italienern, die Euroland lieber heute als morgen scheitern sehen.

Wenn wir es nicht schaffen, diese undemokratische und intransparente Bürokratie in Brüssel zu beseitigen, die von den Menschen in all den genannten und nicht genannten Ländern abgelehnt wird, droht die EU über kurz oder lang auseinander fallen.

Das von Brüssel befürwortete Freihandelsabkommen TTIP ist ein Beispiel dafür, wie Brüssel über unsere Köpfe hinweg handelt. Von den Menschen der Euroländer abgelehnt, wurden undemokratische und intransparente Gespräche darüber geführt, ein Abkommen abzuschließen, das den Bürgern mehr schadet, als nützt.

Auch die innere Unsicherheit in vielen europäischen Ländern ist bedrohlich. Anschläge in mehreren Ländern beweisen, dass der islamistische Terror in Europa Fuss gefasst hat. Es wird längst nicht mehr ausgeschlossen, dass IS-Kämpfer mit Flüchtlingen aus den Kriegsgebieten hierher gelangten – und immer noch kommen. Und es wird m.E. bewußt verschwiegen, dass die Kriegsflüchtlinge und Zuwanderer ihre Probleme mit nach Deutschland bringen....

Statt dessen diskutieren unsere Politiker und Medien darüber, welche Aufgaben die die INTEGRATION der Ausländer stellt, ohne dabei Regeln gegen jene Flüchtlinge festzulegen, die gegen unsere geltenden Gesetze verstoßen. Eher werden Bürger, die warnend ihre Stimme erheben in die „rechte“ Ecke gestellt und von der Politik verunglimpft. Ich sehe darin eine gefährliche Tendenz, die Deutschland schon einmal erlebt hat.

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Moderne Demokratie gestalten

Für das alte Parteiensystem sind moderne Formen der Demokratie undenkbar. Besonders jene, die sich mühselig, anpassungsreich und mit viel Ausdauer bis an die Spitze der Parteien empor gekämpft haben, lehnen jede Veränderung kategorisch ab. Aus gutem Grund: Sie befürchten eine Verringerung ihrer Machtbefugnisse, die Beschneidung ihres Monopols im Staat und damit ihr Ende.

Völlig richtig, denke ich, denn eine zeitgemäße und moderne Demokratie kann sehr wohl auf Parteien verzichten, wie bereits Karl Marx erkannte:
„Alle politischen Parteien, mögen sie sein, welche sie wollen, ohne Ausnahme, begeistern die Massen der Arbeitnehmer nur eine Zeit lang vorübergehend, die Gewerkschaften hingegen fesseln die Massen auf Dauer.“

Sehen wir uns diese Marxsche These genauer an, erkennen wir, dass Gewerkschaften unabhängig von Parteien aber dennoch nicht neutral agieren. Gewerkschaften sind Interessenvertretungen, zu denen die Bürger ein unterschiedliches Verhältnis haben. Manche stehen ihnen nahe, andere betrachten sich weniger von den Gewerkschaften vertreten.

Aufmerksame Betrachter der politischen Szene und der Einflussnahme von Banken und Politikern erkennen nicht erst seit heute, dass die Gewerkschaften diesen Kräften ein „Dorn im Auge“ sind. Es geht denen darum, die Gewerkschaften zu zerschlagen aufzuspalten in möglichst unbedeutende Interessenvertretungen ohne Macht auf die Politik. Ich vermute, gewisse Leute dieser Kreise haben den Karl Marx besser verstanden als viele Bürger im Lande.

In Deutschland müssen Volksbegehren und Volksentscheide hohe Barrieren bewältigen. Und gerade dies sehen Parteien als Grund, auf ihre Bedeutung als Volksvertretungen zu pochen. Ich betrachte das jedoch auch mit Blick auf die Tatsache, dass alle Parteien seit Jahren massiv Mitglieder verlieren, als Unsinn und meine, dass wir unser politisches System verändern können, indem wir folgende Aufgaben anpacken:

1. Beseitigung der Hürden für direktdemokratische Instrumente
2. Umgestaltung politischer Parteien zu demokratischen Organen
3. Stärkung von Rolle und politischer Einflussnahme der Gewerkschaften

Demokratie in Deutschland wird also davon bestimmt, wie schnell und konsequent diese drei Aufgaben verwirklicht werden. Nun höre ich förmlich schon die Frage einiger Leute: „Wie kann die Demokratie in Parteien erreicht und gepflegt werden? Ich sehe dazu Mitgliederbefragungen und Mitgliederentscheide und die Beschränkung der Amtszeit für leitende Parteiämter als wesentliche Dinge an.

Betrachten wir Gewerkschaften und Parteien als die entscheidenden Mittler zwischen den Interessen der Bürger und dem politischen System. Und beachten wir, dass die Gewerkschaften keine permanenten Freunde oder Feinde haben sondern deren Interessen in den vielfältigen Bereichen der Beziehungen zum Arbeitgeber entstehen.

Während also die Interessen der Gewerkschaften von der soziale Lage der Arbeitnehmer abhängen, sehen Parteien diese durch die Analyse aller gesellschaftlichen Prozesse der Gesellschaft. Genau hier zeigt sich ein grundlegender Unterschied, der zu einer falschen Einschätzung und Politik führen kann. Auf genau diesen Umstand wies Karl Marx mit dem oben zitierten Satz hin.

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DAS BEWEIST DER BREXIT

Der EU-Austritt von England ist mehr als ein NEIN zur EU

Wie wir alle sahen, kam es sofort nach Bekanntwerden des Brexit-Votums an den Finanzmärkten zu Erschütterungen. Die Zentralbanken reagierten und sicherten die Liquidität in dreistelliger Milliardenhöhe, kauften Anleihen auf und griffen direkt in die Aktienmärkte ein.

Sie haben auch keine andere Wahl, denn schon seit 2008 hängt das internationale Finanzsystem „am Tropf“ und wird lediglich durch immerwährende Finanzspritzen und andere Maßnahmen am Leben gehalten. Doch die damalige Ausgangslage dafür hat sich bis heute erheblich verschlechtert. Eine weitere Absenkung des Leitzinses ist nicht mehr möglich. Würde nämlich die FED den Leitzins unter Null drücken, wäre es mit dem Dollar als weltweite Reserve-Währung und damit als Stütze der Finanzmacht USA vorbei.

Also bleibt nur bis zum bitteren Ende, dass das immer mehr frisches Geld in die Märkte gepumpt wird – bis zur von Experten befürchteten Hyperinflation. Da jedoch die weitaus größte Geldmenge im Finanzsektor landet, wo es vornehmlich in Derivate investiert wird. Zusätzlich werden hier auch die Gewinne aus der Realwirtschaft angelegt, da das Geschäft mit den Banken bei Null- und Minuszinsen nicht mehr funktioniert, entsteht hier eine riesige Blase, die zu jeder Zeit platzen kann.

Verstärkt wird diese Tendenz dadurch, dass immer mehr Privarleute ihr Erspartes in Immobilien investieren wollen und damit deren Preis in die Höhe treiben. Eine Frage die nur mich interessiert: Wie lange wird sich die Finanzindustrie den Parlamentarismus noch leisten?

Die Diktatur der Finanzindustrie richtet sich auf die Senkung des Lebensstandards der arbeitenden Menschen. Während deren Einkommen sinken, steigen jene einiger weniger Gewinner dieses Systems ins Unermeßliche. Das führt heute auch in Deutschland zu spürbaren sozialen Spannungen und zu Auseinandersetzungen in ganz Europa.
Wir alle erleben, wie die EU-Mächtigen im Verbund mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und dem globalen Zentralbanken-System die Demokratie beseitigen. Deutlich wird dies nicht zuletzt auch darin, wie die EU mit Griechenlands Menschen umgeht, dass über ein separates Abkommen EU-Schottland verhandelt wird und vor allem in der Überheblichkeit der EU-Organe nach dem Votum der Menschen in England.

Auch die Erklärung der EU-Kommission, dass europäisch-kanadische Handelsabkommen CETA ohne Mitwirkung der nationalen Parlamente zu beschließen, ist ein deutliches Zeichen in diese Richtung.

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Unsere Flüchtlingspolitik ist der Beginn vom Ende

Deutschlands Flüchtlingspolitik droht eine Katastrophe - und sie steht kurz bevor

(The Huffington Post | von Sebastian Christ Deutschlands)

Unserer Flüchtlingspolitik droht eine Katastrophe und sie steht kurz bevor. Deutschland hat in den vergangenen Wochen einen wunderbar warmen Moment, ja, einen historischen Moment erlebt. Unvergessen, wie sich in den Hauptbahnhöfen von München, Frankfurt oder auch Saalfeld Bürger versammelten, um ankommenden Flüchtlingen nach ihrer bisweilen lebensgefährlichen Odyssee durch Europa einen herzlichen Empfang zu bereiten.

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Hallo deutscher Bürger

(Eine satirische Betrachtung)

Es ist doch außerordentlich beruhigend, wenn ein großer, starker Bruder deutsche Bürger beschützt. Man braucht dann nicht mehr groß über die gegenwärtige und künftige Politik nachzudenken, oder?

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Was passiert mit dem „Billig-Euro“?

Geht die "Billig-Währung Euro“ im Mai 2015 den Berg runter?

Der Euro hat innerhalb eines Jahres fast 20 Prozent an Wert im Vergleich zum Dollar verloren. Im Ergebnis flüchten heute immer mehr ausländische Investoren aus der Euro-Zone und ziehen ihr Kapital ab. Und der Euro verliert gegenüber dem Dollar weiter und droht zu einer „Billig-Währung“ zu verkommen...

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Das neue alte Feindbild

Hofft denn wirklich jemand, dass die jüngsten Verhandlungen in Minsk die Kriegsgefahr für Europa beseitigt haben? Wer das auch nur denkt, der irrt gewaltig. Die Entwicklung nach Minsk zeigt, dass sich die Kriegsmaschinerie im von den USA geführten Euroland lediglich neu orientieren will. Ein neues Feindbild muss her. Und die Speerspitze in Richtung Osten muss neu angespitzt werden.

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2015 und der Euro

Sind Euroland und damit der Euro 2015 wirklich am Ende?

Der einflussreiche und in der Fachwelt anerkannte US-Wirtschaftsprofessor Paul Krugman spricht Klartext: Er lobt zwar den Euro, erwartet aber seinen Untergang. Paul Krugman erhielt 2008 den Nobelpreis. Er lehrt als Professor an der Elite-Universität Princeton und schreibt einen viel beachteten Blog in der „New YorkTimes“...

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Pegida zeigt die Krise des Systems

Pegida ist auch das Ergebnis einer Politik fernab vom Bürger

Massenmedien und Internet-Communities berichten unübersehbar und beinahe täglich über von radikalen Islamisten ausgehende Gefahren, deren Anschläge überall auf der Welt oder das US-Bürgern oder Europäern die Köpfe abgeschnitten werden, sie berichten über die Schändung von Frauen durch Ausländer ebenso wie darüber, dass Asylanten, die mit unseren Gesetzen in Konflikt kamen nicht das Land verlassen müssen. Diese Berichte hinterlassen Spuren in unseren Köpfen, führen auch zu einem verzerrten Bild über den Islam. Radikale Kräfte und Aktionen des Islam wurden von den Medien in den Mittelpunkt unserer Ängste getragen. Das veränderte sichtbar bei vielen deutschen Bürgern in den zurück liegenden Monaten das Verhältnis zu Ausländern, vornehmlich zu jenen mit islamistischem Glauben...

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